Apple fordert Entscheidungen der EU-Kommission heraus
Zuletzt aktualisiert am 20. November 2023 von Michael Becker
Zu Beginn dieses Monats betonte Apple die Unvermeidlichkeit von Drittanbieter-App-Stores in Europa, als Reaktion auf die Einführung des Digital Markets Act (DMA) in den EU-Ländern im Mai. Allerdings deuten aktuelle Entwicklungen darauf hin, dass Apple nun Schritte unternimmt, um gegen die Einbeziehung des App Stores und iMessage in den DMA bei der EU Einspruch zu erheben – und diese Gerüchte haben sich als wahr erwiesen.
Offizielle rechtliche Klage von Apple gegen die Entscheidungen der Europäischen Kommission
Gemäß einer Meldung von Reuters hat Apple offiziell eine rechtliche Klage eingereicht, die die Entscheidungen der Europäischen Kommission im Rahmen des kürzlich eingeführten DMA in Frage stellt. Diese Informationen wurden durch einen Beitrag des Gerichtshofs der Europäischen Union auf X bekannt.
@Apple (Cases T-1079/23 & T-1080/23), #Bytedance (#TikTok) (T-1077/23) and #Meta (T-1078/23) have filed cases contesting decisions taken by the @EU_Commission under the #DigitalMarketsAct #DMA #Competition.
— EU Court of Justice (@EUCourtPress) November 17, 2023
Details der rechtlichen Herausforderung bleiben undurchsichtig
Obwohl konkrete Details von Apples rechtlicher Herausforderung noch nicht öffentlich bekannt gegeben wurden, berichtete Bloomberg News letzte Woche, dass das Unternehmen die Aufnahme seines App Stores in die Liste der Gatekeeper anfechten würde. Einfach ausgedrückt legt Apple Einspruch gegen die Entscheidung ein, Konkurrenz-App-Stores auf seinen Geräten zuzulassen.
Parallele Berufungen von Meta und TikTok
In ähnlicher Weise haben die Tech-Giganten Meta und TikTok bereits Berufung eingelegt und die Entscheidung der Kommission zur Einbeziehung ihrer Dienste angefochten. Metas Berufung drückt die Ablehnung der Entscheidung der Kommission aus, seine Messenger- und Marketplace-Dienste unter dem DMA zu klassifizieren, ohne die Einbeziehung von Facebook, WhatsApp oder Instagram anzufechten.
TikTok warnt vor Machtzuwachs dominanter Tech-Unternehmen
TikTok argumentiert seinerseits, dass seine Einstufung das Risiko birgt, die Macht dominanter Tech-Unternehmen zu festigen. Die Plattform, seit etwas mehr als fünf Jahren in Europa tätig, bezeichnet sich selbst als “den fähigsten Herausforderer für etabliertere Plattformunternehmen”.
DMA und die Befugnisse der Europäischen Kommission
Gemäß dem DMA hat die Europäische Kommission die Befugnis, digitale Plattformen als “Gatekeeper” zu bezeichnen, wenn sie eine entscheidende Rolle als Schnittstelle zwischen Unternehmen und Verbrauchern für grundlegende Plattformdienste spielen. Die Gesetzgebung richtet sich gegen 22 “Gatekeeper”-Dienste, die von sechs großen Tech-Unternehmen betrieben werden: Microsoft, Apple, Googles Alphabet, Amazon, Meta und ByteDance’s TikTok.
Ziel des DMA: Vereinfachung der Nutzerbewegung zwischen Diensten
Das Hauptziel des DMA besteht darin, die Bewegung der Nutzer zwischen konkurrierenden Diensten zu vereinfachen. Dies beinhaltet die Verpflichtung der Plattformen, ihre Messaging-Apps mit Konkurrenten zu interoperieren, und die Erlaubnis für Benutzer, zu entscheiden, welche Apps auf ihren Geräten vorinstalliert werden sollen.
