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Meta stößt in Europa erneut auf rechtliche Hürden: Norwegen verhängt Bußgeld

Zuletzt aktualisiert am 10. August 2023 von Marina Meier

Soziale Medienplattformen stehen in Europa immer wieder vor rechtlichen Problemen, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz und Tracking. Vor kurzem musste TikTok seine Datenschutzrichtlinien an den neuen Digital Service Act (DSA) anpassen.

Vor einiger Zeit erhielt Meta von der irischen Datenschutzkommission eine Strafe in Höhe von 423 Millionen US-Dollar, welche das Technologieunternehmen dazu verpflichtete, EU-Benutzern das Abschalten von Anzeigetrackern zu ermöglichen.

Neue Probleme für Meta in Norwegen

Nun hat Meta in Europa erneut juristischen Ärger, dieses Mal in Norwegen. Reuters zufolge wird Meta ab dem 14. August ein Bußgeld von 89.000 Euro pro Tag wegen Datenschutzverstößen auferlegt. Das Bußgeld wird vom norwegischen Datenschutzbeauftragten, dem Datatilsynet, verhängt und gilt bis zum 3. November.

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Angesichts des Zeitraums und der betroffenen Geldsumme könnte diese Strafe selbst für einen Technologieriesen wie Meta eine Herausforderung darstellen. Daher wendet sich Meta an ein Gericht in Norwegen, um das Bußgeld zu stoppen. Ein Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Beschluss wird am 22. August während einer zweitägigen Anhörung vorgelegt. Es bleibt abzuwarten, wie das Gericht entscheiden wird.

Das Hauptproblem: Verhaltensbezogene Werbung

Das Datatilsynet argumentiert, dass Meta keine Daten von Nutzern in Norwegen sammeln darf, wie beispielsweise ihren physischen Standort, um ihnen dann zielgerichtete Anzeigen zu präsentieren. Dies ist als verhaltensbezogene Werbung bekannt.

Dabei handelt es sich um eine Strategie, die Online-Anzeigen basierend auf der Webaktivität und den Interessen der Nutzer anpasst. Sie nutzt Datenanalysen, um personalisierte Anzeigen für eine bessere Nutzerbindung zu erstellen, wirft jedoch auch Bedenken hinsichtlich der Verwendung von Nutzerdaten auf.

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Zudem lässt der Regulator durchblicken, dass das Bußgeld möglicherweise dauerhaft wird, indem er sein Urteil an das European Data Protection Board weiterleitet. Sollte das Board diese Maßnahme unterstützen, könnte dies bedeuten, dass die Entscheidung Auswirkungen auf ganz Europa hat.

Kein Ende in Sicht

Bereits im Mai dieses Jahres verhängte die EU ein Bußgeld von beeindruckenden 1,2 Milliarden Euro gegen Meta wegen Verstoßes gegen Datenschutzbestimmungen. Es scheint, als wären die europäischen Gesetzgeber nicht gewillt, nachsichtig mit dem Technologieriesen umzugehen.

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Marina Meier

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