Tech-Giganten in der Kritik: Mangelnde Einhaltung des EU-Kartellrechts
Zuletzt aktualisiert am 17. Januar 2024 von Marina Meier
In letzter Zeit haben große Technologieunternehmen in der Europäischen Union für Aufsehen gesorgt. Der Grund? Der Digital Markets Act (DMA), der 2022 von der EU verabschiedet wurde, zielt darauf ab, einen gerechteren und wettbewerbsfähigeren digitalen Markt zu schaffen.
DMA: Regelungen für “Gatekeeper”
Der DMA richtet seinen Fokus auf bedeutende Online-Plattformen mit sogenanntem Gatekeeper-Status. Diese Unternehmen haben einen erheblichen Einfluss auf den Markt und eine dominante Position. Der DMA verpflichtet diese “Gatekeeper” zu bestimmten Regeln, um möglichen Machtmissbrauch zu verhindern und einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten.
Laut einem Bericht von CNBC haben sich eine Gruppe von Technologie- und Medienunternehmen in einem offenen Brief geäußert. Die Vorwürfe: Die “Gatekeeper” kommen den neuen Vorschriften der EU zur digitalen Wettbewerbsfähigkeit nicht ausreichend nach.
Unterzeichner und ihre Forderungen
Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören Unternehmen wie Schibsted, Ecosia, Qwant, Element und ProtonVPN. Sie betonen, dass die “Gatekeeper” entweder keinen Dialog mit anderen Parteien geführt oder Lösungen vorgeschlagen haben, die nicht den DMA-Anforderungen entsprechen.
Die Unterzeichner weisen auch darauf hin, dass sowohl Unternehmen als auch Verbraucher im Dunkeln gelassen werden, was nach dem 7. März 2024 passieren wird. Bis zu diesem Datum müssen die sechs “Gatekeeper” ihre Geschäftspraktiken dem DMA anpassen.
Forderung nach Dialog und Handeln
Der offene Brief ruft die “Gatekeeper” dazu auf, unverzüglich konstruktive Gespräche mit Geschäftsnutzern und anderen Interessengruppen zu führen. Das Ziel ist es, Fortschritte bei den vorgeschlagenen Lösungen zur Einhaltung des DMA zu beschleunigen.
Die großen Tech-Unternehmen müssen Maßnahmen ergreifen, wie die Kompatibilität ihrer Messaging-Apps mit Konkurrenzprodukten oder die Möglichkeit für Benutzer, vorinstallierte Apps auszuwählen. Besonders Apple steht vor der Herausforderung, alternative App Stores zuzulassen, was möglicherweise zu einer Aufspaltung des App Stores führen könnte.
