Apple fordert Digital Markets Act (DMA) heraus

Zuletzt aktualisiert am 9. Januar 2024 von Michael Becker

Apple möchte die Perspektive der Europäischen Union auf den App Store ändern. Laut Apple existieren fünf verschiedene App Stores, die jeweils für spezifische Gerätelinien konzipiert sind: iPhones, iPads, Mac-Computer, Apple TVs und Apple Watches. Das Unternehmen behauptet, diese seien eigenständig und speziell für die Verteilung von Apps auf den jeweiligen Betriebssystemen und Geräten ausgelegt.

Rechtliche Herausforderung des Digital Markets Act

Im November 2023 legte Apple eine rechtliche Herausforderung gegen den Digital Markets Act (DMA) der EU vor. Das Unternehmen argumentiert, die Europäische Kommission habe einen wesentlichen faktischen Fehler gemacht, indem sie die fünf App Stores als einen einzigen zentralen Plattformdienst einstufte. Diese Herausforderung wurde vor dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg, dem zweithöchsten Gericht Europas, eingereicht.

Streitpunkt iOS als Geschäftszugang

Ein weiterer Streitpunkt betrifft das Betriebssystem iOS. Apple widerspricht der Charakterisierung von iOS als wichtigen Zugang für Geschäftsanwender, um Endnutzer zu erreichen. Ebenso wird die damit verbundene Verpflichtung zur Interoperabilität infrage gestellt.

Diskussion um iMessage

Apple hat auch die Einstufung seines Nachrichtendienstes iMessage als zahlungsunabhängigen interpersonellen Kommunikationsdienst (NIICS) durch die EU-Kommission beanstandet. Dies führte zu einer EU-Untersuchung, ob iMessage den DMA-Regeln entsprechen muss. Apple behauptet, iMessage sei kein NIICS, da es kein gebührenpflichtiger Dienst ist und weder durch den Verkauf von Hardwaregeräten noch durch die Verarbeitung persönlicher Daten monetarisiert wird.

Was ist der Digital Markets Act?

Der DMA wurde geschaffen, um Ordnung in den chaotischen digitalen Markt zu bringen. Er zielt darauf ab, die sogenannten “Gatekeeper” – Suchmaschinen, App Stores und Nachrichtendienste – zu regulieren. Diese sollen den Zugang zu Daten und Werbeinstrumenten ermöglichen und unfaire Praktiken vermeiden. Dazu gehören die Bevorzugung eigener Produkte, das Blockieren von Nutzern beim Entfernen vorinstallierter Apps und das unerlaubte Tracken für zielgerichtete Werbung.