Oppo und Ericsson unterzeichnen globales Patentabkommen
Zuletzt aktualisiert am 12. September 2024 von Lars Weidmann
In den letzten Jahren wurden Marken wie Oppo und OnePlus in verschiedenen Ländern mit Verkaufsverboten belegt, weil sie keine Patentgebühren gezahlt hatten. Diese Probleme wurden zwar oft nach einigen Wochen gelöst, traten aber immer wieder auf, da die Marken keine Patentlizenzierungsvereinbarungen unterzeichnet hatten.
Neues Abkommen
Um zukünftige Verbote zu vermeiden, hat Oppo nun ein globales Patentabkommen mit Ericsson unterzeichnet. Dieses Abkommen umfasst nicht nur die gegenseitige Lizenzierung von Patenten, sondern auch technische Zusammenarbeit, Marktexpansion und andere gemeinsame Projekte.
„Wir freuen uns, eine globale Kooperationsvereinbarung mit Ericsson bekannt zu geben. Die Lizenz umfasst wichtige Mobilfunkpatente, einschließlich 5G. Diese Vereinbarung zeigt den gegenseitigen Respekt für das geistige Eigentum des jeweils anderen und bildet eine solide Basis für unsere Zusammenarbeit“, sagt Feng Ying, Chief Intellectual Property Officer von Oppo.
„Diese wichtige Lizenzvereinbarung mit Oppo ermöglicht es Ericsson, weiter in grundlegende Kommunikationstechnologien zu investieren. Die Lizenz bestätigt, dass Patentlizenzierungen funktionieren und zeigt den gegenseitigen Respekt für die Patente des jeweils anderen“, sagt Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.
Patentanmeldungen von Oppo
Bis zum 30. Juni 2024 hat Oppo weltweit über 103.000 Patentanmeldungen eingereicht und mehr als 57.000 Patente erhalten. Über 90 Prozent dieser Anmeldungen sind Gebrauchspatente. Laut der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) belegte Oppo im Jahr 2023 den neunten Platz bei den Patentanmeldungen weltweit und ist seit fünf Jahren in Folge unter den Top Ten.
Das neue Abkommen zwischen Oppo und Ericsson ist ein wichtiger Schritt, um rechtliche Probleme aufgrund von Patentgebühren zu vermeiden. Gleichzeitig stärkt es die Zusammenarbeit der beiden Unternehmen im Bereich der 5G-Technologie und darüber hinaus.
