Ioengine verklagt Samsung wegen Patentverletzungen

Ein in den USA ansässiges Unternehmen namens Ioengine hat Samsung im US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas verklagt. Ioengine wirft dem koreanischen Unternehmen vor, fünf seiner patentrechtlich geschützten Technologien im Bereich Konnektivität ohne Genehmigung oder Entschädigung zu nutzen.

Diese Patente sollen angeblich in den Geräten Galaxy S23 Ultra, Galaxy Watch Ultra, Galaxy Buds2 Pro und dem tragbaren SSD-Laufwerk T7 von Samsung verwendet worden sein. Diese Geräte dienen lediglich als Beispiele und repräsentieren nicht den gesamten Umfang der Klage.

Ioengine fordert eine Entschädigung für die angeblichen vergangenen Verletzungen in Form einer „angemessenen Lizenzgebühr“, ohne einen konkreten Geldbetrag zu nennen. Zudem wird für ein spezifisches Patent eine dauerhafte einstweilige Verfügung gegen die tragbaren SSD-Laufwerke und Galaxy-Handys beantragt. Sollte diese Verfügung erteilt werden, würde sie Samsung dazu zwingen, die als patentverletzend festgestellte Nutzung in den USA einzustellen. Alternativ fordert Ioengine Lizenzgebühren, falls das Gericht die einstweilige Verfügung nicht gewährt.

Eine solche einstweilige Verfügung könnte, wenn sie erteilt wird, zu einem Verkaufsverbot führen, könnte aber auch den Verlust bestimmter Funktionen zur Folge haben; dies ist derzeit unklar. Der Ausgang des Verfahrens ist noch offen, da das Unternehmen die Gerichte um diese Maßnahmen bittet, jedoch bisher keine Entscheidungen getroffen wurden.

Quelle: GSM Arena