EU überdenkt Ermittlungen gegen US-Technologieunternehmen unter DMA
Die Europäische Union überdenkt derzeit ihre Ermittlungen gegen große US-Technologieunternehmen wie Apple, Meta und Google. Laut einem Bericht der Financial Times gibt es Spekulationen über eine mögliche Abschwächung der unter dem Digital Markets Act (DMA) eingeleiteten Untersuchungen. Ein Sprecher der Europäischen Kommission wies jedoch diese Annahmen zurück und betonte, dass keine Überprüfung stattfinde.
Politische Unsicherheiten und EU-Regulierungen
Die CEOs von Unternehmen wie Apple und Meta, Tim Cook und Mark Zuckerberg, haben sich in den letzten Wochen verstärkt an den designierten Präsidenten Donald Trump gewandt. Dies könnte darauf hindeuten, dass sie auf eine mögliche Veränderung der politischen Landschaft hoffen, die die regulatorischen Maßnahmen der EU beeinflussen könnte. Ein hochrangiger EU-Diplomat äußerte, dass „so viel im Moment ungewiss“ sei, während andere Beamte darauf hinwiesen, dass die Entscheidungsträger auf „politische Vorgaben“ warten, um abschließende Entscheidungen in den Fällen von Apple, Google und Meta zu treffen.
Ein Sprecher der Europäischen Kommission erklärte, dass man in naher Zukunft Treffen zur allgemeinen Evaluierung der Ermittlungen anberaumt hat. Aktuell seien jedoch keine der laufenden Fälle auf technischer Ebene „bereit“. Die Kommission bleibt jedoch „voll und ganz verpflichtet, ihre Regeln effektiv durchzusetzen“. Im vergangenen Jahr hatte die EU eine Untersuchung gegen Apple wegen vermuteter Verstöße gegen den DMA eingeleitet und festgestellt, dass das Unternehmen nicht konform ist. Ein Bericht aus dem November deutete darauf hin, dass die Kommission plant, Apple wegen der Nichteinhaltung von Vorschriften zu sanktionieren, die Entwicklern ermöglichen sollten, Nutzer auf günstigere Preisangebote außerhalb des App Stores hinzuweisen.
Änderungen in den App Store-Richtlinien und mögliche Strafen
Im Jahr 2024 überarbeitete Apple seine App Store-Regeln in Europa und führte mehrere Änderungen ein, um den Anforderungen der Regulierungsbehörden gerecht zu werden. Europäische Entwickler haben nun die Möglichkeit, Apps außerhalb des App Stores zu vertreiben, und es wurden neue Gebührenstrukturen und Richtlinien implementiert. Im gleichen Jahr verhängte die EU eine Strafe von 2 Milliarden Dollar gegen Apple wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens gegenüber Drittanbietern von Musikdiensten. Sollte Apple wegen der Nichteinhaltung des DMA eine Strafe erhalten, könnte diese sogar noch höher ausfallen, da die EU bis zu 10 Prozent des globalen Jahresumsatzes als Strafe festlegen kann.
Im Oktober behauptete Trump, dass Cook ihn kontaktiert habe, um sich über die Strafen der Europäischen Union zu beschweren. Trump erklärte damals, dass er „nicht zulassen werde, dass sie unsere Unternehmen ausnutzen“. Mit dem Rücktritt von Margrethe Vestager und Thierry Breton aus der Europäischen Kommission könnte sich die Prioritätensetzung ändern. Der Hauptsprecher der Kommission merkte an, dass eine „politische Realität“ auftreten könnte, die Druck auf die technische Arbeit ausübt. Die Kommission wird die Situation basierend auf den konkreten Maßnahmen und Handlungen der neuen Verwaltung evaluieren.
Quelle: MacRumors
