Samsung muss 117,7 Millionen Dollar an Maxell zahlen

Samsung sieht sich einem Patentverletzungsverfahren gegenüber, das beim U.S. District Court in Texarkana, Texas, eingereicht wurde. Das Gericht fällte ein frühes Urteil und ordnete an, dass Samsung 117,7 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen muss. Der Kläger ist Maxell (ehemals Hitachi Maxell), dessen Patente in Bezug auf die Entsperrtechnologie von Galaxy-Smartphones und -Tablets, Datenmanagement und Smart-Home-Plattformen verletzt wurden.

Der aktuelle Fall wurde ursprünglich im September 2023 eingereicht, als Maxell Samsung beschuldigte, sieben seiner Patente verletzt zu haben, indem das Unternehmen eine Vielzahl von Produkten verkaufte, darunter die SmartThings-Station sowie Smartphones, Laptops und Haushaltsgeräte, die alle Maxells patentierte Technologie nutzen.

Laut einem Bericht der Korea Herald hatte Samsung 2011 für die Dauer von zehn Jahren Lizenzen für Maxells Patente erworben. Nachdem die ursprüngliche Vereinbarung 2021 abgelaufen war, setzte Samsung die Nutzung der patentierten Technologie fort, ohne die Lizenz mit Maxell neu zu verhandeln. Das japanische Unternehmen reichte daraufhin rechtliche Beschwerden in mehreren Bezirksgerichten in den USA, Deutschland und Japan ein.

Samsung hat die Möglichkeit, das aktuelle Urteil des Bezirksgerichts vor einem höheren Gericht anzufechten, und es wird erwartet, dass das Unternehmen dies tun wird, was bedeutet, dass dieser Rechtsstreit noch lange nicht beendet ist.

Quelle: GSM Arena